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Bereits in gesunden Zeiten sollte man sich Gedanken darüber machen, wer für einen entscheiden soll, wenn man es selbst nicht mehr kann. Zum Beispiel weil man schwer erkrankt ist oder einen Unfall erlitten hat. Um auch in solchen Situationen darüber entscheiden zu können, was etwa mit dem eigenen Vermögen geschehen soll, oder in gesundheitlichen und anderen persönlichen Belangen, gibt es die Vorsorgevollmacht.

 

Vorsorgemacht: Was ist das?

Die Vorsorgevollmacht ist eine in Deutschland verbreiteten Verfügungsart, mit der Menschen für den Fall vorsorgen, dass sie geistig und körperlich nicht mehr dazu in der Lage sind, Entscheidungen für sich zu treffen und ihr Leben eigenständig zu organisieren. Nur in diesen Fällen greift die Vorsorgevollmacht.

 

Notwendigkeit einer Vorsorgevollmacht:

Notwendig sind Vorsorgevollmachten deshalb, weil niemand so ohne weiteres stellvertretend für eine andere Person entscheiden darf. Auch Ehepartner, Kinder oder andere Familienangehörige dürfen nicht automatisch stellvertretend für den Partner, die Eltern oder Großeltern Entscheidungen treffen. Juristisch gesehen erfordern Entscheidungen immer zwingend die Erlaubnis der betroffenen Person, etwa zu medizinischen Eingriffen. Liegt keine persönliche Einwilligung vor, muss ein Amtsgericht einen rechtlichen Betreuer aus der Familie bestellen. Das Gericht kann aber auch einen Fremden zum Betreuer bestellen, etwa einen Berufsbetreuer. Diese Möglichkeit ist für viele Menschen eine unangenehme Vorstellung, sie macht deutlich, dass man beizeiten eine Vorsorgevollmacht aufsetzen sollte.

 

Not-Vertretungsrecht für Eheleute

Seit dem 1. Januar 2023 gilt ein neues Not-Vertretungsrecht für Eheleute in Gesundheitsfragen. Das bedeutet: Auch wenn Sie keine Vollsorgevormacht haben, kann ihr Ehepartner oder ihre Ehepartnerin sechs Monate lang Entscheidungen für Sie übernehmen. Zum Beispiel, weil Sie bewusstlos sind oder wegen einer Krankheit nicht selbst entscheiden können. Für diese sechs Monate gilt für die Ärzte und Ärztinnen dann auch nicht die Schweigepflicht. Die Not-Vertretung darf maximal ein halbes Jahr dauern. Deshalb ist eine Vorsorgevollmacht weiterhin auch für Eheleute wichtig.

 

Brauche ich Zeugen, oder muss ich mit der Vollmacht zum Notar?

Es empfiehlt sich bei Vorsorgevollmachten, immer einen Zeugen hinzuzuziehen, der bestätigt, dass die Vorsorgevollmacht von dem Vollmachtgeber so gewünscht war.
Um der Vollmacht Durchsetzungskraft zu geben, kann sie von einem Notar beglaubigt oder beurkundet sein. Das ist nicht vorgeschrieben, aber juristisch erforderlich, wenn diese zum Kauf oder Verkauf von Grundstücken oder zur Aufnahme von Darlehen berechtigen soll.
Die Vorsorgevollmacht sollte von Zeit zu Zeit überprüft werden, ob die Aussagen weiter gültig sind. Wenn ja, sollten Sie dies durch Ihre erneute Unterschrift mit aktuellem Datum bestätigen.

 

Kostenloses Formular für die Vorsorgevollmacht

Nachstehen erhalten Sie ein kostenloses Formular zur Erteilung einer Vollmacht, welches Sie ausfüllen können und an das Seniorenzentrum Emmaus senden können.

Laden sie sich hier das Formular als PDF-Datei herunter:

Christliche Patientenverfügung – Informationen und eine Formularvorlage, bereitgestellt von der Christlichen Patientenvorsorge.

Laden sie sich nachstehend das kostenlose Formular der christlichen Patientenverfügung als ausfüllbare PDF-Datei herunter.

Alternativ können Sie auch weitere kostenlose Formulare für eine Patientenverfügung im Internet finden, z.B. die Patientenverfügung der AOK.

Die soziale Pflegeversicherung sichert das Pflegerisiko nicht vollständig ab. Reichen ihre Leistungen nicht aus, um die Kosten im Pflegeheim zu zahlen, können Sie als Bewohner oder Bewohnerin unter bestimmten Voraussetzungen einen Antrag auf Sozialhilfe in Form von “Hilfe zur Pflege” stellen.

Laden Sie sich hier das Antragsformular auf Sozialhilfe (Hilfe zur Pflege) vom Landkreis Oberhavel (OHV) als PDF-Datei herunter.

Wer trägt die Kosten des Heimaufenthaltes oder der ambulanten Pflege, wenn die Leistungen der Pflegeversicherung sowie Eigenleistungen des Bewohners nicht ausreichen und unterhaltspflichtige Angehörige den gesetzlich geschuldeten Unterhalt nicht zahlen?
Die Pflegebedürftigen müssen zunächst eigenes Einkommen und Vermögen aufwenden, bevor das Sozialamt oder die Kinder einspringen. Kann der Elternteil seine Kosten aus eigenen Mitteln decken, besteht keine Bedürftigkeit.

Wenn pflegebedürftige Menschen nicht in der Lage sind, den Eigenanteil der anfallenden Pflegekosten durch Vermögen oder Einkommen selbst zu decken, können deren Kinder in die Pflicht genommen werden. Diese rechtliche Verpflichtung der Kinder, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten durch Zuzahlungen den Unterhalt der Eltern zu sichern, nennt man Elternunterhalt. Ob und wie viel Elternunterhalt Kinder für ihre Eltern tatsächlich zahlen müssen, hängt von verschiedenen Faktoren ab.

 

Wer ist zum Unterhalt verpflichtet?

Der Ehegatte des Unterhaltbedürftigen ist im Verhältnis zu den Kindern des Unterhaltsbedürftigen vorrangig zum Unterhalt verpflichtet. Erst wenn dessen Unterhaltspflicht mangels Leistungsfähigkeit ausscheidet, ist zu prüfen, ob und inwieweit das Kind des Unterhalts-bedürftigen zur Deckung der Heimkosten herangezogen werden kann.

Nach dem Unterhaltsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind nur Verwandte in gerader Linie einander zum Unterhalt verpflichtet. Eine Unterhaltsverpflichtung besteht also im Verhältnis der Eltern zu ihren Kindern und umgekehrt. Grundsätzlich besteht nach dem Gesetz auch eine Unterhaltspflicht der Enkel gegenüber ihren Großeltern. Weil die näheren Verwandten vor den entfernteren Verwandten in gerader Linie haften, müssen Enkelkinder für den Unterhalt der Großeltern aber nur zahlen, wenn deren Eltern selbst nicht verpflichtet sind, weil ihr Einkommen und Vermögen zu gering sind.

 

Heranziehung Unterhaltspflichtiger (Forderungsübergang)

Wenn das Sozialamt Leistungen erbringt, so kann kraft Gesetzes ein sog. Forderungsübergang an Unterhaltspflichtige erfolgen. Das heißt, das Sozialamt kann im eigenen Namen die Aufwendungen für den Unterhalt des Sozialhilfeempfängers (Leistungsberechtigter), gegenüber den Unterhaltsverpflichteten geltend machen.

Mit der nachfolgend dargestellten Arbeitshilfe “Sozialhilfe und Unterhalt“ wird versucht, in komprimierter Form einen ersten Überblick über die Thematik zu geben und Begrifflichkeiten zu klären. Aufgrund der Komplexität des Themas Elternunterhalt dienen die hier angebotenen Informationen als Orientierungshilfe. Da viele Faktoren die Berechnung und Entscheidung des Sozialamtes bestimmen, ist jeder Fall einmalig. Allgemeingültige Aussagen sind daher schwer zu treffen. Im Zweifelsfall sollte stets ein Experte zurate gezogen werden.

Im Rahmen des zweiten Pflegestärkungsgesetzes haben die fünf neuen Pflegegrade die bis 2016 geltenden drei Pflegestufen ersetzt. Zudem änderte sich das Begutachtungsverfahren zur Einstufung in einen Pflegegrad. Was jedoch gleich bleibt: Ohne Antrag erhält man keinen Pflegegrad und damit auch keine Leistungen aus der Pflegekasse.

Eine Höherstufung (Verschlechterungsantrag) beantragen Sie, wie bei einem Erstantrag, bei der zuständigen Pflegekasse der AOK Nordost. Die Einreichung kann formlos erfolgen, telefonisch oder auch direkt online. Sie bekommen dann einen Fragebogen zugeschickt, den Sie ausgefüllt zurücksenden.

Es können für folgende Leistungen ein (neuer) Pflegegrad beantragt werden:

• Pflegesachleistung (durch Pflegekräfte von ambulanten Pflegediensten),
• Pflegegeld (für eine private Pflegeperson, z. B. Familienangehörige),
• Vollstationäre Pflege (Pflegeheim, da eine Pflege zu Hause nicht möglich ist).

 

Wie stelle ich einen Antrag auf Höher­stu­fung des Pfle­ge­gra­ds?

Sofern sich Ihr Zustand seit der letzten Begutachtung verschlechtert hat, können Sie jederzeit einen neuen Anfrage auf Höherstufung stellen. Nutzen Sie dafür auch den Onlineantrag zur Pflegeversicherung, oder rufen Sie die AOK Nordost kostenlos unter (0800) 2650 800 an. Die Beratung der AOK steht Ihnen 24 Stunden täglich und 365 Tage im Jahr zur Verfügung.

Den Antrag auf Neufeststellung, bzw. Höherstufung können auch von Ihnen bevollmächtigte Familienangehörige,  gute Bekannte oder Nachbarn für Sie stellen. Diese Personen benötigen jedoch hierfür eine Vollmacht.

Egal auf welchem Weg Sie Ihr Anliegen einreichen: Der Inhalt bleibt gleich. Sie teilen Ihrer Pflegeversicherung mit: „Ich beantrage Leistungen aus der Pflegeversicherung“ oder „Ich beantrage einen Pflegegrad“.

 

Formular-Download für den Antrag auf Höherstufung (PDF) bei der AOK Nordost

Das Seniorenzentrum Emmaus stellt Ihnen für die Höherstufung des Pflegegrads ein kostenloses Antragsformular der AOK Nordost als PDF-Download zur Verfügung:

Es gibt Situationen, in denen die häusliche Pflege einer pflegebedürftigen Person nicht mehr ausreicht. Das kann der Fall sein, wenn sich der Gesundheitszustand plötzlich verschlechtert. Die Kurzzeitpflege in einer vollstationären Pflegeheim dient dann als Lösung für eine Übergangszeit. Ob die Kurzzeitpflege eine Leistung der gesetzlichen Pflegeversicherung ist, hängt unter anderem vom Pflegegrad der zu pflegenden Person ab.

Unterstützung bei der Organisation der Kurzzeitpflege (KZP) sowie Hilfe beim Antrag erhalten Sie zudem bei der Pflegeberatung.

Unter bestimmten Voraussetzung können die Kosten für die Kurzzeitpflege in einer vollstationären Pflegeeinrichtung, etwa in einem Pflegeheim, übernommen werden. Das gilt für pflegebedürftige Personen sowie für Patientinnen und Patienten ohne einen Pflegegrad. Ab Pflegegrad 2 übernimmt die gesetzliche Pflegekasse die Kosten – ansonsten zahlt die Krankenkasse.

Laden Sie sich hier das Antragsformular der AOK Nordost für die Kurzzeitpflege herunter:

Ist die private Pflegeperson im Urlaub oder aufgrund von Krankheit verhindert, dann übernimmt die Pflegekasse (z.B. die AOK) die Kosten für die notwendige Ersatzpflege. Unterstützung bei der Organisation der Verhinderungspflege (Ersatzpflege) sowie Hilfe beim Antrag erhalten Sie zudem bei der Pflegeberatung.

 

Verhinderungspflege mit dem Kurzzeitpflege-Budget kombinieren

Die Leistungen der Verhinderungspflege können mithilfe der noch nicht in Anspruch genommenen Kurzzeitpflege erhöht werden. Das bedeutet, sie können um bis zu 806 Euro auf insgesamt bis zu 2.418 Euro im Kalenderjahr steigen. Die Höchstdauer von sechs Wochen bleibt.

 

Stundenweise Verhinderung

Bei einer stundenweisen Verhinderungspflege (zu Hause) kommt es darauf an, dass die Pflegeperson nicht länger als acht Stunden verhindert ist. Bei der Abrechnung dieser Form der Pflege ist der tatsächliche Verhinderungszeitraum der Pflegeperson entscheidend. Ist die Pflegeperson weniger als acht Stunden verhindert, handelt es sich um eine stundenweise Verhinderungspflege. In diesem Fall erfolgt eine Anrechnung der entstandenen Aufwendungen auf den Leistungsbetrag, jedoch nicht auf die maximal mögliche Leistungsdauer von derzeit 6 Wochen).

Vorteil: Während einer Verhinderungspflege erhalten Sie für die Leistungsdauer weiterhin Pflegegeld, jedoch nur die Hälfte des Pflegegeldes. Bei einer stundenweisen Verhinderung der Pflegeperson von weniger als acht Stunden täglich haben Sie weiterhin Anspruch auf das volle Pflegegeld.

 

Stundenlohn bei der Verhinderungspflege

Es gibt keine Vorgaben, wie hoch der Stundenlohn sein darf, den eine Privatperson für die Ersatzpflege bekommt. Die Pflegekassen können aber durchaus prüfen, ob sehr hohe Stundenlöhne angemessen sind. Einen pauschalen Tageshöchstsatz dürfen die Pflegekassen aber nicht festlegen, dass hat das Bundessozialgericht entschieden. Begrenzt werden die Ausgaben für die Verhinderungspflege nur durch den jährlichen gesetzlichen Höchstbetrag. Der Mindestlohn für Pflege-Hilfskräfte beträgt z.Zt. 15,50 € pro Stunde. Das ist sicherlich ein guter Richtwert.

Das Abrechnungsformular (Stundenzettel) für die stundenweise Verhinderungs-Pflege erhalten Sie hier: Abrechnungsformular

 

Antragsformular

Laden Sie sich hier das Antrags-Formular der AOK Nordost als ausfüllbares PDF-Formular für die Ersatzpflege herunter:

Unabhängig von der Kurzzeitpflege steht Menschen mit anerkanntem Pflegegrad, die zuhause gepflegt werden, ein monatlicher Entlastungsbetrag (§45b SGB XI) von 125 Euro zur Verfügung. Dieses Budget können Sie ansparen und ausschöpfen, um den Posten „Unterbringung und Verpflegung“ bei der Kurzzeitpflege im Pflegeheim zu finanzieren.

Diesen Entlastungsbeitrag können wir als Pflegeheim jedoch nicht direkt abrechnen. Wir haben keinen Einblick, ob und in welcher Höhe dieser kumulierte Betrag (noch) vorhanden ist. Sie, als Pflegender, können die Rechnung der Kurzzeit-Pflegeeinrichtung jedoch bei der zuständigen Pflegekasse zur Erstattung einreichen.

Bitte beachten Sie, dass dieser Entlastungsbetrag von monatlich 125,- Euro bereits von Ihrem ambulanten Pflegedienst oder von einer Tagespflege abgerechnet worden sein könnte. Hier hilft ein Anruf bei Ihrer Pflegekasse (AOK, Barmer, BKK, Techniker Pflegekasse etc.).

Hier können Sie sich das Formular der AOK Nordost für die Kostenerstattung für den Entlastungsbetrag (PDF) herunterladen:

Die Wohnungsgeberbescheinigung ist eine Bescheinigung, die der Wohnungsgeber einer Immobilie seinem Mieter oder seiner Mieterin ausstellt. Mit dem Schreiben bestätigt der Wohnungsgeber, dass die in der Wohnungsgeberbescheinigung genannte Person oder genannten Personen tatsächlich an der Adresse wohnen. Als Wohnungsgeber gilt in der Regel der Vermieter (in unserem Fall das Seniorenzentrum Emmaus) beziehungsweise die Hausverwaltung. Alltagssprachlich wird die Bescheinigung auch Einzugsbestätigung, Wohnungsgeberbestätigung oder Vermieterbescheinigung genannt.

 

Wozu braucht man die Wohnungsgeberbescheinigung?

Beim Anmelden oder Ummelden im Einwohnermeldeamt Hohen Neuendorf muss die Wohnungsgeberbescheinigung vorliegen. In Hohen Neuendorf gilt dafür eine Frist: innerhalb von 14 Tagen nach dem Einzug muss die An- oder Ummeldung erfolgen. Fehlt die Wohnungsgeberbescheinigung, wird die Anmeldung oder Ummeldung im Einwohnermeldeamt Hohen Neuendorf nicht vorgenommen. Der Mietvertrag reicht nicht aus und ersetzt nicht die Einzugsbestätigung des Wohnungsgebers. Die Anmeldung, Ummeldung oder Abmeldung ist kostenfrei.

 

Vollmacht für das Einwohnermeldeamt

Soll eine andere Person die Anmeldung / Ummeldung oder Abmeldung beim Einwohnermeldeamt vornehmen? Dann benötigt der Bevollmächtigte hierfür eine Vollmacht. Laden Sie sich hier die Vollmacht für das Einwohnermeldeamt Hohen Neuendorf herunter.

 

Das Einwohnermeldeamt ist wie folgt für Sie zu erreichen:

Stadtverwaltung Hohen Neuendorf
Einwohnermeldeamt
Oranienburger Straße 2
16540 Hohen Neuendorf
Tel.: (03303) 528-528
Fax.: (03303) 528-4100
E-Mail: ema@hohen-neuendorf.de

Laden sie sich hier die “Wohnungsgeberbestätigung” für das Einwohnermeldeamt Hohen Neuendorf als PDF herunter:

Ärzte-Übersicht – Dieses Arzt-Verzeichnis hilft Ihnen bei der Suche nach einer für Sie passenden Arzt-Praxis oder psychotherapeutischen Praxis in Hohen Neuendorf und Birkenwerder. Neben Zahnmedizinern und Hausärztinnen bzw. Hausärzten finden sie hier auch Fachärzte und  spezialisierten Mediziner.

Das Seniorenzentrum Emmaus arbeitet sehr eng mit der Hausärztin Dr. Kaffka sowie dem Hausarzt Dr. Gärtner zusammen.  Beide Mediziner machen regelässige Hausbesuche im Pflegeheim.

Laden Sie sich hier das Ärzte-Verzeichnis von Hohen Neuendorf und Birkenwerder als PDF Datei herunter:

Die Leistungen der Pflegeversicherung sind vielfältig. Sie sollen den individuellen Anforderungen von unterschiedlichen Menschen mit Pflegebedarf und ihren jeweiligen Pflegesituationen (zu Hause oder in einem Pflegeheim) gerecht werden.

Das Seniorenzentrum Emmaus gibt Ihnen in dieser Tabelle einen Überblick über die Pflegeleistungen, deren Höhe und Ihre Ansprüche, je nach zugeteiltem Pflegegrad (Stand 1.1.2024).

Laden Sie sich hier eine Tabelle über die Zuzahlungen der gesetzlichen Pflegekassen (ambulant + stationär) als PDF-Datei herunter:

Bei der rechtlichen Betreuung handelt es sich um die gesetzliche Vertretung eines volljährigen Menschen. Diese betroffene Person kann aufgrund von Krankheit oder Behinderung seine Angelegenheiten vorübergehend oder dauerhaft nicht selbst regeln. Der Betreuer / die Betreuerin muss vom zuständigen Betreuungsgericht angeordnet werden. Das Amtsgericht entscheidet, für welche Angelegenheiten (Aufgabenkreise) eine betreuende Person bestellt wird.

Hinweis: Eine rechtliche Betreuer-Bestellung ist keine Entmündigung. Auch wenn der Begriff noch immer weit verbreitet ist, gibt es eine Entmündigung in Deutschland seit 1992 nicht mehr.

 

Welche Folgen hat die Bestellung eines Betreuers für die betroffene Person?

Durch die Betreuerbestellung tritt keine Geschäftsunfähigkeit der betroffenen Person ein. Sie kann weiterhin höchstpersönliche Rechtsgeschäfte, bei denen eine Vertretung nicht möglich ist (z. B. Heirat, Testamentserrichtung, Wahlrecht), selbst vornehmen. Einzige Bedingung ist, dass die betroffene Person den Umfang und die Bedeutung ihrer Erklärung erfassen und nach dieser Erkenntnis auch handeln kann.

Eine Anregung auf Bestellung einer Betreuung kann jeder stellen, der eine Notwendigkeit für eine betroffene Person erkennt. So z.B. auch für Nachbarn, Bekannte oder Mieter. Die Betreuungsbehörde prüft daraufhin in einem “Vor-Ort-Besuch“, ob eine gesetzliche Betreuung wirklich notwendig ist.

Der “Antrag auf Betreuer-Bestellung” für das Amtsgericht Oranienburg kann formlos gestellt werden. Sie können jedoch auch das nachstehende Antragsformular als PDF für die Bestellung eines Betreuers /einer Betreuerin verwenden: